Hier geht’s unserem neuen Podcast, der sich mit dem Haushaltssituation in Ludwigshafen und der letzten Sitzung des Stadtrates befasst. Die Gräfenauschule und der Hemshof, die Sanierung der Weißen Hochstraße, Einsparungen […]
Unser neuer kommunalpolitischer Podcast, der sich mit der Haushaltssituation, der Erstellung und Verabschiedung des Haushaltes 2023 in den ersten drei Monaten des Jahres befasst, ist online. Wir erklären, wie immer […]
Die Fraktion im Stadtrat Grüne Forum und Piraten begrüßt die längst überfällige Einsetzung einer neuen Haushaltskonsolidierungskommission, die beim Kämmerer angesiedelt ist und der auch Vertreter des Stadtrates angehören sollen. Raik […]
Die vorgelegte Sparliste ist bereits jetzt Makulatur. Jutta Steinruck hat am Donnerstag in einer Fraktionsvorsitzendenrunde angekündigt erst am Montag im Stadtrat ihre eigene Sparliste vorzustellen. Nach der bisherigen Liste, die […]
Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Unsere Fraktion wird sich vor der Präsentation der Sparliste durch die Verwaltung an keiner öffentlichen Diskussion zu möglichem Einsparpotential beteiligen. Erst wenn diese vorliegt, werden wir uns […]
Die Kritik der Linksfraktion betreffend den Stopp der Förderung der Sprachkitas zum Jahresende weist die verantwortliche Kulturdezernentin Prof. Dr. Reifenberg von sich ab und gibt die Schuld dem Land: Die Stadt Ludwigshafen sei für eine Fortführung der Förderung der Sprachkitas, aber […]
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Beigeordnete Frau Prof. Dr. Reifenberg, Anfang Oktober wurde in die Rheingönheimer Mozartschule eingebrochen und Feuer gelegt. In der Folge können Unterrichtsräume und Lehrmaterialien nicht […]
Unser Antrag zur gerechten Verteilung der Kosten der Hochstraßen Projekte führte zu einer emotionalen Debatte im Stadtrat am 19. September 2022. Hier der Bericht der Rheinpfalz dazu vom 20. September […]
Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrates Ludwigshafen: Exit-Strategie für das „Metropol“ Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dass der Stadtvorstand dem Stadtrat […]
Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten beantragt im Stadtrat zu den Haushaltsberatungen für den Zuschuss zum Blies-Rave im Jahr 2022 vorab definierte Qualitätskriterien festzulegen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Wir haben das […]