Unsere Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten hat eine Aussprache über den mit Einschränkungen von der Finanzaufsicht ADD in der vergangenen Woche genehmigten Haushalt für den nächsten Stadtrat beantragt. […]
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider kritisiert die Union, wonach diese die Altschuldenentlastung des damaligen SPD Finanzministers Olaf Scholz verhindert habe. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Zur Wahrheit gehört auch, dass der handwerklich schlecht […]
In diesem Jahr ist die Lage genauso deprimierend und trostlos wie in den Jahren zuvor, aber in dieser Hinsicht sogar noch eine Steigerung zu den vergangenen Jahren. Das Positive vorne […]
Hier geht es zu unserem aktuellen 20. Kommunalpolitischen Podcast mit Heinz Zell von den Piraten und Raik Dreher. Diesmal mit dem Schwerpunkt Haushalt der Stadt Ludwigshafen 2023 beziehungsweise Nachtragshaushalt und […]
Die für den 05.06.2023 anberaumte Sondersitzung des Stadtrates wurde kurzfristig abgesagt. Einziger Tagesordnungspunkt sollte der Haushaltsausgleich und die Kommunalaufsicht sein. Weder ADD noch Landesregierung haben auf die Hilferufe der Stadt […]
Hier geht’s unserem neuen Podcast, der sich mit dem Haushaltssituation in Ludwigshafen und der letzten Sitzung des Stadtrates befasst. Die Gräfenauschule und der Hemshof, die Sanierung der Weißen Hochstraße, Einsparungen […]
Unser neuer kommunalpolitischer Podcast, der sich mit der Haushaltssituation, der Erstellung und Verabschiedung des Haushaltes 2023 in den ersten drei Monaten des Jahres befasst, ist online. Wir erklären, wie immer […]
Die Fraktion im Stadtrat Grüne Forum und Piraten begrüßt die längst überfällige Einsetzung einer neuen Haushaltskonsolidierungskommission, die beim Kämmerer angesiedelt ist und der auch Vertreter des Stadtrates angehören sollen. Raik […]
Die vorgelegte Sparliste ist bereits jetzt Makulatur. Jutta Steinruck hat am Donnerstag in einer Fraktionsvorsitzendenrunde angekündigt erst am Montag im Stadtrat ihre eigene Sparliste vorzustellen. Nach der bisherigen Liste, die […]
Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Unsere Fraktion wird sich vor der Präsentation der Sparliste durch die Verwaltung an keiner öffentlichen Diskussion zu möglichem Einsparpotential beteiligen. Erst wenn diese vorliegt, werden wir uns […]